AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Gegenstand der Geschäftsbeziehungen
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
§ 4 Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten
§ 5 Urheberrechte
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 7 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Folgen des Widerrufs
Ausschluss- bzw. Erlöschungsgründe
Besonderheit beim Widerrufsrecht für digitale Inhalte per Download-Link
§ 8 Vertraulichkeit und Datenschutz
§ 9 Schlussbestimmungen
§ 10 Salvatorische Klausel
Haftungsausschluss

§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen und Vertragsverhältnisse zwischen der DiLeSa UG (haftungsbeschränkt) – im folgenden DDR-DIGITAL– und ihrer Kunden, in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung, soweit keine anderen individuellen Vereinbarungen oder Abweichungen getroffen wurden. Etwaige Auftragsbedingungen des Kunden die von den nachfolgenden Regelungen abweichen, werden ausdrücklich zurückgewiesen. Mit der Bestellung er-kennt der Kunde die AGB als für das Vertragsverhältnis allein maßgeblich an.

§ 2 Gegenstand der Geschäftsbeziehungen

(1)    Auf der Internetseite von DDR-DIGITAL werden elektronische Bücher – im folgenden E-Books - im Portable Document Format (PDF; deutsch: (trans)portables Dokumentenformat) vertrieben. Das elektronische Buch ist im weitesten Sinne, das Medium Buch mit seinen medientypischen Eigenarten in di-gitaler Form verfügbar gemacht.
Die E-Books sind weder mit DRM geschützt noch enthalten sie keine Kennzeichnung durch sichtbare oder unsichtbare Wasserzeichen.
(2)    Das Angebot der E-Books auf diesen Seiten stellt kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes durch den Kunden, diese E-Books zu bestellen. Die Angebote richten sich ausschließlich an geschäftsfähige Personen sowie juristische Personen. Nicht oder beschränkt geschäftsfähige Personen sind nur unter Mitwirkung und Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zur Abgabe eines Angebotes befugt.
(3)    Der Kunde kann per Internet aus dem Sortiment E-Books auswählen und durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb legen und gegebenenfalls mehrere E-Books sammeln. Um zu dem Inhalt des Warenkorbes zu gelangen kann der Kunde sich entweder anmelden bzw. sich bei einer Erstbestellung registrieren oder als weitere Möglichkeit, als Gast bestellen. Im Warenkorb ist eine Bestellübersicht enthalten. Die Daten können hier eingesehen, geändert und gelöscht werden. Durch die Betätigung des Buttons "zur Kasse" unterbreitet der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb enthaltenen E-Books. Die Bestellung kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzerklärung gelesen und akzeptiert hat. Dies muss vor Absendung der Bestellung aktiv bestätigt werden, indem ein dafür vorgesehenes Kästchen angeklickt wird. Dadurch sind diese Vertragsbedingungen in die Bestellung mit einbezogen. Die AGB können jederzeit über den Internetbrowser gelesen, ausgedruckt und/oder auf dem lokalen Rechner gespeichert werden. Danach gelangt der Kunde auf eine Seite, auf der er zur Auswahl des Zahlungsweges aufgefordert wird, aktuell nur Vorkasse.
(4)    Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei DDR-DIGITAL eingegangen ist.
(5)    Der Vertrag mit DDR-Digital kommt zustande, wenn der Kunde den geschuldeten Betrag laut der Bestelleingangsbestätigung an DDR-DIGITAL überweist.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1)    Es gelten die auf den Internetseiten von DDR-DIGITAL dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Rechtschreibfehler und Kommatafehlsetzung vorbehalten. Die Preise stellen keine Verhandlungsbasis dar, sondern sind Festpreise. Die Zusendung erfolgt ausschließlich nur gegen Vorauskasse. Alle genannten und angegebenen Preise sind Endpreise gegebenenfalls zzgl. Liefer-/Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.
(2)    In den angegebenen Preisen sind Versandspesen und Verpackungskosten nicht enthalten. Diese sind vom Kunden gegebenenfalls zusätzlich zu zahlen.
(3)    Um die E-Books lesen zu können, braucht der Kunde die passende Lesesoftware.

§ 4 Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten

(1)    Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden in diesem Fall nur einmal berechnet.
(2)    Die Höhe der Versandkosten beträgt standardmäßig in Deutschland 2,70 Euro. Auf Wunsch erfolgt der Versand auch in das Ausland. Die Kosten dafür sind nachzufragen, wenn für das entsprechende Land keine Auswahl vorhanden ist.
(3)    Des Weiteren besteht auch die Möglichkeiten des elektronischen Versands. Dafür entstehen keine zusätzlichen Kosten. Die Versandart Download-Link muss explizit ausgewählt werden. Näheres dazu siehe Besonderheit beim Widerrufsrecht für digitale Inhalte per Download-Link.
(4)    Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.
(5)    Für Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, wie Naturkatastrophen, Streiks o. ä., haben wir nicht einzustehen. In einem solchen Fall sind wir berechtigt, durch Mitteilung an den Kunden den Zeitpunkt der Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung sowie einer anschließenden angemessenen Nachfrist hinauszuschieben oder nach unserer Wahl, wegen des noch nicht erfüllten Teils der Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
(6)    Die Lieferung bestellter E-Books wird in der Regel, unabhängig von der Versandart, innerhalb von einem bis vier Arbeitstagen nach Zahlungseingang zum Versand gebracht.

§ 5 Urheberrechte

(1)    Die durch DDR-DIGITAL vertriebenen Werke sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Kunde kein Eigentum an dem jeweiligen Werk erwirbt. Es wird das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem gekauften E-Book erworben, zum Zweck dieses auf ein Endgerät der Wahl (Computer, E-Reader) herunter zu laden. Der Kunde darf das erworbene Werk jeweils auf den einzelnen Endgeräten speichern und beliebig oft auf dem Endgerät öffnen und bei Bedarf ausdrucken. Eine Nutzung, die über das oben Gesagte hinausgeht, ist lediglich im Rahmen und unter Berücksichtigung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechtes zulässig.
(2)    Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen vom Kunden nicht entfernt werden.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Sache Eigentum von DDR-DIGITAL.

§ 7 Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
DiLeSa UG (haftungsbeschränkt)
99755 Ellrich, Am Haidberg 25
Tel.: +49 (0) 170 / 9034526, E-Mail: service(at)ddr-digital.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das folgende Muster-Widerrufsformular nutzen (das jedoch nicht vorgeschrieben ist) oder Ihren Widerruf schriftlich per Brief oder E-Mail uns gegenüber erklären.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss- bzw. Erlöschungsgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
•    zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
•   zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Besonderheit beim Widerrufsrecht für digitale Inhalte per Download-Link

Für digitale Produkte, wie sie auf DDR-DIGITAL vertrieben werden, sieht der Gesetzgeber unter den Voraussetzungen des § 356 Abs. 5 BGB vor, dass Verbraucher auf ihr Widerrufsrecht verzichten können, um sofort Zugriff auf die gekauften Inhalte zu erlangen. Voraussetzung:
•    Der Verbraucher hat ausdrücklich zugestimmt, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen.
•    Der Verbraucher bestätigt, dass er Kenntnis davon hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

Deshalb stimmen Verbraucher bei der Versandoption „Download-Link" der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zu und verzichten damit auf ihr Widerrufsrecht, sobald wir mit der Ausführung des Vertrags beginnen, was frühestens nach Zahlungseingang der Fall ist.
Dies erfolgt durch die Sendung einer E-Mail an die vom KUNDEN angegebene und bei DDR-DIGITAL registrierten E-Mail-Adresse. Diese E-Mail enthält pro E-Book einen Link zum Herunterladen des Downloads. Der Download-Link steht für einen Zeitraum von 14 Tagen zur Verfügung.

§ 8 Vertraulichkeit und Datenschutz

DDR-DIGITAL verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere DS-GVO, BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Informationen Privatsphäre und Datenschutz zu entnehmen.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1)    Die Vertragssprache ist Deutsch. Für die Rechtsbeziehung der Kunden und DDR-DIGITAL gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2)    Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist Nordhausen ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken. DDR-DIGITAL behält sich vor jederzeit und ohne Nennung von Gründen diese AGB zu ändern.

Haftungsausschluss

DDR-DIGITAL schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern
•    dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betreffen, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
•    es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,
•    Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.